Critical Loads (CL)

Im Jahre 1979 wurde in Genf von damals 32 Mitgliedstaaten der UN-Wirtschaftskommission für Europa (UNECE) und von der Europäischen Gemeinschaft (EU) das "Übereinkommen über weiträumige, grenzüberschreitende Luftverunreinigung" (Convention on Long-Range Transboundary Air Pollution) unterzeichnet. Es sollte als erstes völkerrechtlich verbindliches Instrument die Probleme der Luftverunreinigungen auf einer länderübergreifenden Basis angehen. Neben der Festlegung der allgemeinen Prinzipien für internationale Kooperation zur Bekämpfung der Luftverschmutzung hat es einen Rahmen geschaffen, um Forschung und Politik institutionell zu vereinigen.

Nach  den  politischen  Umstrukturierungen  in  Europa sind nunmehr 50 Staaten und die EU in der UNECE vertreten, von denen 49 dem Luftreinhalteabkommen beigetreten sind (Stand vom 03.01.2003). Da für dieses Abkommen und die zugehörigen Protokolle jeweils 16 Staaten eine Ratifikationsurkunde hinterlegen müssen, damit das Abkommen in Kraft tritt, gilt der 16. März 1983 als rechtlicher Startpunkt für die Konvention.

Das Übereinkommen ist seit seinem Inkrafttreten um 8 spezifische Protokolle zur Luftreinhaltung ergänzt worden. Auch diese Protokolle zur Luftreinhaltekonvention stellen völkerrechtliche Verträge dar, an die alle Unterzeichnerstaaten, so auch die Bundesrepublik Deutschland, gebunden sind. Deutschland hat alle 8 Protokolle gezeichnet und bereits 6 von ihnen im Deutschen Bundestag ratifiziert.

Als bisher letztes und von seinen Zielstellungen bis zum Jahre 2010 führendes Protokoll wurde im Dezember 1999 das zur „Vermeidung von Versauerung und Eutrophierung sowie des Entstehens von bodennahem Ozon“ in Göteborg unterzeichnet. Inzwischen haben 31 Staaten, darunter Deutschland, ihre Zustimmung zu diesem Protokoll gegeben.

Protokolle zum Übereinkommen über weiträumige grenzüberschreitende Luftverunreinigung von 1979 der Wirtschaftkommission der UN für Europa (UNECE), der Beitritt Deutschlands wurde veröffentlicht im Bundesgesetzblatt (BGBI. 1982 II S. 373)

Protokoll	Verpflichtungen	Stand
Finanzierungsprotokoll EMEP 1984	Leistung von Pflichtbeiträgen zur langfristigen Finanzierung der Messung und Bewertung der weiträumigen Übertragung von Luftschadstoffen	Ratifiziert (BGBI. 1989 II S. 421)
1. Schwefelprotokoll 1985	30%-Reduzierung der nationalen Schwefeldioxidemissionen (SO2) bis 1993, verglichen mit 1980	Ratifiziert (BGBI. 1986 II S. 1116)
Stickstoffprotokoll 1988	Einfrieren der Stickstoffemissionen (NOX) bis 1994 auf der Basis von 1987; Deutschland verpflichtet sich zusammen mit weiteren 11 Staaten zu einer 30%-Reduzierung bis spätestens 1989, verglichen mit 1985	Ratifiziert (BGBI. 1990 II S. 1278)
VOC-Protokoll 1991	Reduzierung der Emissionen flüchtiger Kohlenwasserstoffe (VOC) um mindestens 30% bis 1999, verglichen mit 1988	Ratifiziert (BGBI. 1994 II S. 2358)
2. Schwefelprotokoll 1994	Festlegung nationaler Emissionsobergrenzen für SO2 für die Jahre 2000, 2005, 2010; erstmals auf der Grundlage eines wirkungsorientierten Ansatzes	Ratifiziert (BGBI. 1998 II S. 130)
Schwermetallprotokoll 1989	Regelung zur Verringerung der Emissionen der Schwermetalle Cadmium, Blei und Quecksilber	Ratifiziert (BGBI. 2003 II S. 610)
POP-Protokoll 1989	Regelung zur Verringerung der Emissionen von 16 persistenten organischen Verbindungen (u. a. DDT, Dioxine, PCB, Furane)	Ratifiziert (BGBI. 2002 II S. 803)
Multikomponenten-Protokoll 1999	Gleichzeitige Bekämpfung von Versauerung, Eutrophierung und bodennahem Ozon durch die Festlegung von länderspezifischen Emissionshöchstmengen für SO2, NOX, NH3 und VOC, die ab 2010 nicht mehr überschritten werden dürfen.	Ratifiziert (BGBI. 2004 II S. 884)